Deutschland geht es gut. Und daran hat auch die FDP als Regierungspartei einen großen Anteil. Das war eine der zentralen Botschaften, die von der diesjährigen Dreikönigskundgebung in Stuttgart ausging. FDP-Chef Philipp Rösler machte klar, dass die FDP als einzige Partei die Soziale Marktwirtschaft verteidige. Generalsekretär Patrick Döring ritt die Abteilung Attacke und warf SPD und Grünen Verbots- und Steuererhöhungsorgien vor. Bundesvize Birgit Homburger beschrieb den liberalen Markenkern.FDP-Parteichef Philipp Rösler forderte die Liberalen auf, dem Gegenwind zu trotzen und offensiv für die Werte der Freiheit einzustehen.
„Wir Liberale wissen, dass die Verteidigung der Freiheit keine politische Schönwetterveranstaltung ist. Aber genau deshalb sind wir in der großartigen Freien Demokratischen Partei“, betonte Rösler. „Jetzt kommt es darauf an, deutlich zu machen, dass die FDP für unser Land unverzichtbar ist.“
„Wer die FDP wählt, bekennt sich zur starken Mitte. Wer die FDP wählt, bekennt sich zur deutschen Erfolgsgeschichte der sozialen Marktwirtschaft. Nur wir stehen dafür, dass diese Erfolgsgeschichte fortgesetzt wird und Wachstum auch morgen noch möglich ist. Das ist unser Thema, das ist unser Auftrag.“
Döring: Liberale sind Korrektiv für die Freiheit
Volle Kraft voraus: Nicht die Kontroversen der Vergangenheit, sondern die Lösung der Probleme der Menschen werden die Liberalen 2012 beschäftigen, bekräftigte FDP-Generalsekretär Patrick Döring in seiner Rede zu Dreikönig. Aufgabe der FDP sei es, die Mitte der Gesellschaft gegen die Verbots- und Steuererhöhungsorgien von SPD und Grünen zu verteidigen. Als starkes und wichtiges Korrektiv werde die FDP auch weiterhin das Land auf einem Kurs der Mitte halten.
"2011 war ein schwieriges Jahr für die FDP", räumte Döring zu Beginn seiner Rede ein. Wegen innerer und äußerer Kontroversen sei der wichtige Beitrag der FDP in der Koalition nicht zum Vorschein gekommen. "Aber in der Koalition und in der Auseinandersetzung mit der Opposition, vor allem aber im Gespräch mit den Menschen muss es einzig und allein um die Bewältigung der Probleme unseres Landes gehen – und nicht um uns selbst", betonte Döring.
"2011 war ein schwieriges Jahr für die FDP", räumte Döring zu Beginn seiner Rede ein. Wegen innerer und äußerer Kontroversen sei der wichtige Beitrag der FDP in der Koalition nicht zum Vorschein gekommen. "Aber in der Koalition und in der Auseinandersetzung mit der Opposition, vor allem aber im Gespräch mit den Menschen muss es einzig und allein um die Bewältigung der Probleme unseres Landes gehen – und nicht um uns selbst", betonte Döring.
Homburger: Mit klarem Kompass die Menschen überzeugen
FDP-Landeschefin und Bundesvize Birgit Homburger machte in eindringlichen Worten deutlich, warum die FDP in Deutschland dringend gebraucht wird, und was die Kernthemen ihrer Partei sind: Wirtschaft, Bildung und Bürgerrechte.
So wie die FDP als Ganzes trage auch jedes Mitglied Verantwortung für die Zukunft des Landes. "Den Teamgeist stärken und nach außen tragen", das sei der Auftrag des diesjährigen Dreikönigstreffens.
Die Herausforderungen der Zeit "rufen nach dem Wertekompass einer liberalen Partei", so Homburger. Wer einen solchen Kompass habe und sich "auch im Sturm nicht abbringen lässt, der kann auch die Menschen überzeugen", sagte die FDP-Politikerin.
So wie die FDP als Ganzes trage auch jedes Mitglied Verantwortung für die Zukunft des Landes. "Den Teamgeist stärken und nach außen tragen", das sei der Auftrag des diesjährigen Dreikönigstreffens.
Die Herausforderungen der Zeit "rufen nach dem Wertekompass einer liberalen Partei", so Homburger. Wer einen solchen Kompass habe und sich "auch im Sturm nicht abbringen lässt, der kann auch die Menschen überzeugen", sagte die FDP-Politikerin.
Bildung: Entfaltung statt rot-grüner Gleichmacherei
In Baden-Württemberg, dem "Land des Mittelstandes", sei die Soziale Marktwirtschaft so verwirklicht, wie sie sich die Liberalen vorstellen: Es gebe einen Zusammenhang von Entscheidung und Haftung, aber auch von unternehmerischer Freiheit und sozialer Verantwortung. Eine solche Haltung wünscht sich Homburger für die gesamte deutsche Wirtschaft. Das mittelständische Verantwortungsbewusstsein müsse auch an den Finanzmärkten und bei den großen Kapitalgesellschaften durchgesetzt werden.
Der Aufstieg durch Bildung ist für Homburger ein anderer, zentraler Teil des liberalen Gesellschaftsbildes. Die FDP habe "eine lange Tradition als Bildungspartei". Zu den Grundsätzen in der Bildungspolitik zähle das Eintreten für ein differenziertes Bildungssystem mit individueller Förderung und maßgeschneiderten Angeboten. Das unterscheide die FDP von der Opposition: "Wir wollen Entfaltung statt rot-rot-grüner Gleichmacherei."
Der Aufstieg durch Bildung ist für Homburger ein anderer, zentraler Teil des liberalen Gesellschaftsbildes. Die FDP habe "eine lange Tradition als Bildungspartei". Zu den Grundsätzen in der Bildungspolitik zähle das Eintreten für ein differenziertes Bildungssystem mit individueller Förderung und maßgeschneiderten Angeboten. Das unterscheide die FDP von der Opposition: "Wir wollen Entfaltung statt rot-rot-grüner Gleichmacherei."
Fortschritt braucht Mut und Freiheit
Nur die FDP bekenne sich klar zum Fortschritt, hob Homburger hervor, der benötigt werde, um den Wohlstand im Land zu sichern. Fortschritt brauche aber den Mut und die Freiheit, um neue Ideen und Veränderungen zu verwirklichen, so die FDP-Politikerin. Angesichts der Auswirkungen der Globalisierung könne nicht am Status Quo festgehalten werden. Wer den "Geist der Freiheit" wolle, der habe nur eine Wahl: FDP. Die Partei benötige aber die Unterstützung der Bürger, um ihre Ziele zu erreichen, machte Homburger zum Abschluss deutlich. "Wir sind bereit zu kämpfen, und wir zählen auf Sie."
Niebel: Ohne die FDP geht es nicht
Präsidiumsmitglied Dirk Niebel unterstrich in seiner Rede, dass es Deutschland derzeit wirtschaftlich und sozial so gut gehe wie nie zuvor. Dies sei aber kein Zufall, sondern das Ergebnis harter Arbeit. Es mache eben einen Unterschied, wenn Liberale mitregieren, betonte Niebel. „Ich will als Entwicklungsminister eine insgesamt gerechtere Welt, den Ausgleich, die gemeinsamen großen Chancen. Aber ich kämpfe gern dafür, dass unser Deutschland eine Insel des Wohlstands, der Gerechtigkeit und der Freiheit auf dieser Erde bleibt. Das geht vielleicht ohne SPD, ohne Grüne, ohne CDU und CSU aber niemals ohne FDP“, stellte der Liberale klar.
Niebel: Und am Ende gewinnst Du
Einige Journalisten hielten das Wahlergebnis von 2009 immer noch für einen Irrtum der Geschichte, so Niebel weiter. Dem warf der Liberale ein Zitat von Mahatma Gandhi entgegen: „Erst ignorieren sie dich, dann machen sie dich lächerlich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“ Es sei an der Zeit, selbstbewusst aus dem dunklen Umfragekeller herauszutreten. „Wir heben den Kopf, wir wissen wer wir sind und was wir leisten“, erklärte Niebel.
Landesparteitag und Dreikönigsball
Der Dreikönigskundgebung gingen am Donnerstag der Landesparteitag der Südwest-Liberalen in Stuttgart und am Abend der traditionelle Dreikönigsball voraus. In ihrer Rede erklärte die Landeschefin der FDP Baden-Württemberg, Birgit Homburger, die Zeit der Selbstbeschäftigung für beendet. "Die Wiederauferstehung der FDP beginnt hier und heute."
